Planungsprozess und Beteiligungsverfahren

Verantwortlich für die NVP-Fortschreibung ist der Aufgabenträger, der dabei durch CNB unterstützt wird. Die NVP-Fortschreibung in Berlin folgt einem zweistufigen Verfahren.

Zunächst werden in den „Eckpunkten zum Nahverkehrsplan” die Grundzüge der Fortschreibung festgelegt. Die Eckpunkte formulieren die wichtigsten Bausteine des Nahverkehrsplans und enthalten Prüfaufträge, die im Züge der Planerstellung abgearbeitet werden.

Die Eckpunkte werden durch das Abgeordnetenhaus geprüft, ggf. werden weitere Prüfaufträge an den Aufgabenträger gegeben. Mit einem Beschluss der Eckpunkte durch das Abgeordnetenhaus wird die Grundlinie der ÖPNV-Entwicklung politisch gesetzt.

In einem zweiten Schritt werden die erteilten Aufträge durch Aufgabenträger und CNB in Abstimmung mit dem VBB und den Verkehrsunternehmen abgearbeitet. Die Angebotskonzeption der nächsten vier Jahre wird somit durch die aufgestellt, die später auch für die Umsetzung verantwortlich sind.

Ein wesentliches Element der Fortschreibung des NVP für den Zeitraum 2010 - 2014 war die Abstimmung mit dem StEP-Verkehr, der zur gleichen Zeit fortgeschrieben wurde. Der am 29.03.2011 durch den Senat von Berlin beschlossene StEP-Verkehr bildet als langfristige Strategie für alle Verkehrsträger mit dem Zeithorizont 2025 gleichsam das "Dach" des NVP .

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die Eckpunkte zum NVP 2010-2014 in seiner Sitzung am 01.07.2010 beschlossen. Die darauf aufbauende Fortschreibung des NVP 2010-2014 ist zwischenzeitlich erfolgt. Der Nahverkehrsplan befindet sich derzeit in der politischen Abstimmung.

Um sicher zu stellen, dass die Arbeiten am Nahverkehrsplan 2010 - 2014 transparent und zielorientiert erfolgten und zudem auch die Anliegen der verschiedenen Fahrgastgruppen entsprechend aufgegriffen wurden, wurde bei der Fortschreibung des NVP für den Zeitraum 2010 - 2014 ein umfassendes Beteiligungsverfahren durchgeführt.

Den Kern dieses Verfahrens bildete die Reihe der NVP-Foren.