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Senat beschließt zweiten Fortschrittsbericht zum StEP Verkehr

(05.12.2016)

In seiner Sitzung am 22. November 2016 hat der Senat von Berlin den zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr (StEP Verkehr) beschlossen. Der Fortschrittsbericht gibt einen Überblick über die Maßnahmen, die im Berliner Stadtverkehr seit der Veröffentlichung des ersten Fortschrittsberichts vor zwei Jahren verwirklicht wurden. Er zeigt zudem, welche Wirkungen erzielt werden konnten und ordnet diese in den Kontext geänderter Rahmenbedingungen ein.

Der Stadtentwicklungsplan Verkehr 2025 ist das „verkehrspolitische Kursbuch“ des Senats. Der im März 2011 beschlossene Plan bündelt die verkehrspolitischen Strategien und Maßnahmen des Landes Berlin. Die Umsetzung des StEP Verkehr erfolgt teilweise direkt und teilweise über nachgelagerte Planungen bzw. Strategien, wie beispielsweise den Nahverkehrsplan oder die Radverkehrsstrategie des Landes.

Der zweite Fortschrittsbericht zeigt, dass sich fast alle für die Legislaturperiode vorgesehenen Maßnahmen in der Realisierung befinden oder bereits umgesetzt wurden. Unter anderem aufgrund der umgesetzten Maßnahmen konnte der Wandel hin zu einem nachhaltigen Stadtverkehr weiter gefördert werden. Das dynamische Wachstum der Stadt, die teilweise geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen, neue Zielvorgaben im Bereich Umwelt- und Klimaschutz sowie wirtschaftliche Trends und technische Innovationen haben jedoch auch dazu geführt, dass einige Umsetzungsprioritäten sich verschoben haben bzw. der Bedarf nach einer Neujustierung der Ziele und einer Schärfung von Maßnahmen besteht.  Diese Veränderungen, ebenso wie unverändert bestehende Herausforderungen im Bereich Finanzierung, Verkehrssicherheit oder Teilhabe und soziale Stadt, fließen auch in die seit April 2016 laufende Fortschreibung des StEP Verkehr für das Zieljahr 2030 ein.

Der Fortschrittsbericht sowie weitere Unterlagen zum StEP Verkehr stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum download zur Verfügung.